21. Februar 2019, RWE Power AG

Menschen brauchen Sicherheit – Kohle für die frühen 2020er Jahre

Laufende Umsiedlungen werden planmäßig fortgeführt

Am 26. Januar hat sich die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ – kurz KWSB – der Bundesregierung fast einstimmig auf einen Abschlussbericht geeinigt. Die Bundesregierung hatte die Kommission im Sommer 2018 unter anderem mit dem Auftrag eingesetzt, Perspektiven für die Regionen und Arbeitsplätze aufzuzeigen, Vorschläge zur Verfolgung der Klimaziele im Energiesektor zu entwickeln und ein Abschlussdatum für die Kohleverstromung in Deutschland zu empfehlen.

In diesem Zusammenhang hat sich die Kommission unter anderem auch zu den derzeit laufenden Umsiedlungen im Rheinischen Revier geäußert. So schreibt die KWSB auf Seite 73 ihres Abschlussberichts, dass sie die Landesregierungen darum bittet, „mit den Betroffenen vor Ort in einen Dialog um die Umsiedlungen zu treten, um soziale und wirtschaftliche Härten zu vermeiden.“ In einigen Kommentare in den Medien wird diese Bitte so gedeutet, dass Umsiedlungen im Rheinischen Revier nicht mehr erforderlich sein könnten. Aus Sicht von RWE ist dies nicht zutreffend. 

Zum einen sind die Umsiedlungen aus betrieblicher Sicht für den planmäßigen Betrieb der Tagebaue erforderlich. Bereits Anfang der 2020er Jahre wird die Fläche unter den Umsiedlungsorten am Tagebau Garzweiler benötigt werden, um den kurzfristigen Kohleabbau schon in den nächsten Jahren und somit auch die geplante Energieversorgung zu gewährleisten. Aus diesem Grund ist eine Unterbrechung oder gar der Verzicht auf die Umsiedlungen und aller damit zusammenhängender Maßnahmen, wie die Verlegung von Straßen oder der Brunnenbau, nicht möglich.

Darüber hinaus ist die soziale Komponente der Fortsetzung der Umsiedlungen nicht außer Acht zu lassen: Die Menschen vor Ort verlassen sich überwiegend darauf, dass dieser schon vor Jahren begonnene und weit fortgeschrittene Prozess planmäßig fortgeführt wird. In den Orten Morschenich und Manheim sind beispielsweise schon rund 90 Prozent der Bewohner umgezogen. In den Ortschaften rund um Garzweiler stehen rund 80 Prozent der betroffenen Menschen im Gespräch mit RWE; viele Verträge sind schon unterschrieben, neue Häuser gebaut und bezogen worden, Infrastruktur wurde errichtet. Es ist wichtig, dass durch ein klares Bekenntnis auch aus der Politik zu den Umsiedlungen neue Unsicherheiten für die Menschen vermieden und die laufenden Prozesse planmäßig fortgeführt werden. Das ist auch im Interesse von RWE.

In der Vergangenheit hat sich das Konzept der gemeinsamen Umsiedlungbewährt. Das oberste Ziel ist dabei der Erhalt der Dorfgemeinschaft. Dieses soll erreicht werden, indem möglichst viele Bewohner des alten Dorfes möglichst zügig in einen neuen, gemeinsam mit ihnen ausgewählten und geplanten Standort umsiedeln. So wird der Umsiedlungszeitraum auf einen relativ kurzen Zeitraum begrenzt. Damit soll die räumliche Trennung zwischen Verwandten, befreundeten Familien, Vereinsmitgliedern, Spielkameraden möglichst vermieden oder zumindest absehbar überbrückt werden. Das soziale Leben im alten Ort bleibt so bis kurz vor Abschluss der Umsiedlung weitgehend erhalten. Im Zuge der Umsiedlung und beim Aufbau des neuen gemeinsamen Ortes stehen das Vertrauen und die Hilfsbereitschaft unter den Dorfbewohnern im Vordergrund. Das steigert das Zusammengehörigkeitsgefühlt und ist die Voraussetzung dafür, auch am neuen Standort rasch eine gemeinsame Basis und Identität zu finden. RWE Power bindet die Bewohner bei der Planung für den neuen Standort ein und kann so die Bedürfnisse und Wünsche, wie z.B. nach Nachbargrundstücken mit bisherigen Nachbarn, so weit wie möglich berücksichtigen. RWE setzt alles daran, dass dieses Konzept auch bei den laufenden Umsiedlungen gelingt.